Seit 2017 vertrete ich den Hochrhein im Landtag von Baden-Württemberg. Mit Leidenschaft und Engagement übe ich mein Mandat für die Bürgerinnen und Bürger unserer Heimat aus.
Ich bin Mitglied im Verkehrsausschuss und dort unter anderem für die Themen Schienenverkehr und ÖPNV zuständig. Außerdem bin ich Mitglied im Ausschuss für Europa und Internationales und die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion. Zudem bin ich Vorstandsmitglied im Oberrheinrat und Mitglied im Aufsichtsrat der Stiftung Entwicklungszusammenarbeit (SEZ) Baden-Württemberg. Seit 2025 darf ich als persönliche Beraterin Europastaatssekretär Hassler in Fragen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit der Schweiz beraten.
Ich bin Mitglied im Fraktionsvorstand der CDU-Landtagsfraktion und im Präsidium des Landtages.
Der Landtagswahlkreis Waldshut (WK 59)
Der Wahlkreis Waldshut (Wahlkreis 59) umfasst die Gemeinden Albbruck, Bad Säckingen, Dettighofen, Dogern, Eggingen, Görwihl, Herrischried, Hohentengen am Hochrhein, Jestetten, Klettgau, Küssaberg, Lauchringen, Laufenburg, Lottstetten, Murg, Rickenbach, Stühlingen, Waldshut-Tiengen, Wehr, Weilheim und Wutöschingen aus dem Landkreis Waldshut sowie die beiden Gemeinden Rheinfelden und Schwörstadt aus dem Landkreis Lörrach.
Durch das Städtebauförderprogramm 2026 des Landes Baden-Württemberg 🖤💛fließen auch erhebliche Mittel an den #hochrhein:
Im @landkreis.loerrach profitieren Grenzach-Wyhlen mit 1,2 Mio. Euro für den Ortskern Wyhlen und Hausen im Wiesental mit 320.000 Euro für die Ortsmitte und das Bürgerzentrum. 👉 Im @landkreiswaldshut werden insgesamt 10,2 Mio. Euro u. a. in Projekte in Albbruck, Eggingen, Grafenhausen, Küssaberg, Lauchringen, St. Blasien, Stühlingen, Waldshut-Tiengen und Weilheim investiert. 💰
Damit stärken wir Ortskerne, schaffen und modernisieren #wohnraum und machen unsere Städte und Gemeinden am Hochrhein fit für die Zukunft. 💪
@cdu @cdu_bw @cdu_fraktion_bw @cdu_kreisverband.waldshut @cdukreisverbandloerrach @bauministerium_bw
Heute: #corona-Soforthilfeausgleichsgesetz kommt in den Landtag!!
✅ Die Fraktionen von Grünen und CDU im Landtag von Baden-Württemberg bringen heute gemeinsam ein #corona-Soforthilfeausgleichsgesetz auf den Weg
➡️ Ziel ist es, Empfänger der frühen #corona-Soforthilfe des Landes (Richtlinie #soforthilfe bis 7. April 2020), die zu Rückzahlungen herangezogen wurden, fair und rechtssicher zu entlasten.
➡️ Das nun eingebrachte Gesetz steht für #klarheit, #fairness und #Verlässlichkeit und sorgt für einen geordneten Abschluss eines schwierigen Kapitels.
➡️ Das Gesetz gilt ausschließlich für Rückzahlungen auf #corona-Soforthilfen des Landes Baden-Württemberg, die auf Grundlage der Richtlinie vom 22. März 2020 bewilligt wurden – also in der besonders frühen Phase der #pandemie
➡️ Die #Antragstellung für die #Ausgleichszahlung wird vom federführenden Wirtschaftsministerium aufgesetzt und digital erfolgen.
➡️ Laufende #rückforderungsverfahren werden bis zur Entscheidung über diesen Antrag ausgesetzt.
➡️ Über die weiteren Schritte und den Start des #antragsverfahrens wird rechtzeitig informiert!!
#CDU #cdubadenwürttemberg #corona #soforthilfe #ausgleichsgesetz
@cdu @cdu_fraktion_bw@hagel.manuel Manuel Hagel
Sabine Hartmann-Müller - Mit Herz für die Heimat
Sabine Hartmann-Müller MdL
Willkommen auf meinem Kanal!