Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller lädt zu Online-Diskussion mit Kultus-Staatssekretär Volker Schebesta MdL ein. Rund 35 Vereins- und Ehrenamtsvorsitzende aus Hochrheinregion folgen Einladung. Hartmann-Müller: „Baden-Württemberg ist Ehrenamtsland. Es braucht nachhaltige Impulse zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts“
Unter dem Titel „Neue Ideen für eine neue Zeit“ haben wir bei unserem heutigen Parteitag unser Regierungsprogramm für die Landtagswahl mit 100 % beschlossen. Ein super tolles Ergebnis nach den intensiven und umfassenden Vorbereitungen seit August letzten Jahres. Baden-Württemberg steht vor vielseitigen Herausforderungen – in der Wirtschaft, bei der Digitalisierung, beim Klimawandel. Mit unserem Regierungsprogramm beweisen wir: mit 100 starken Ideen für Baden-Württemberg haben wir eine klare Vorstellung von morgen und gehen voran – mit Mut und frischen Ideen
Die Gemeinden des Wahlkreis Waldshut erhalten dieses Jahr im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) eine Förderung in Höhe von knapp 3,2 Millionen Euro. Innenentwicklung und Wohnen im Fokus. Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller (CDU): „Die diesjährige ELR-Förderung stärkt die Ortsteile im Wahlkreis in Bezug auf attraktives Wohnen im ländlichen Raum.“
Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller richtet sich mit Schreiben an Gesundheitsminister Lucha. Unverständnis über die Terminorganisation für ältere Leute. „Situation ist für die Bürger nicht zumutbar. Ministerium ist gefordert, die Terminorganisation und den Informationsfluss zu verbessern.“ CDU-Abgeordnete Hartmann-Müller und Felix Schreiner sehen zudem Verbesserungspotential bei Teststrategie.
Erfreuliche Nachrichten für Wehr: Landesinnenminister Thomas Strobl teilte den CDU-Abgeordneten Felix Schreiner und Sabine Hartmann-Müller heute Nachmittag mit, dass das Land Baden-Württemberg den kommunalen Breitbandausbau der Stadt Wehr unterstützt. Nach der Rechtsauffassung des Innenministeriums stehen die Chancen gut, dass die Förderung des Landes für den Breitbandausbau auch nach dem Einstieg der Telekom ins Vectoring-Netz unverändert Bestand haben wird.
Waldshuter Unternehmen mit weiteren 43 Innovationsprojekten mit Förderung bedacht. CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller erfreut über Landesförderung. „Diese Förderung ist eine Auszeichnung und stellt zugleich unter Beweis, dass unsere Region im Bereich der Künstlichen Intelligenz im globalen Wettbewerb mithält.“
Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration zur Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung
Felix Schreiner und Sabine Hartmann-Müller fordern schnellere Inbetriebnahme des Impfzentrums in Tiengen und appellieren an den Sozialminister von Baden-Württemberg, Manfred Lucha, dabei auch das Klinikpersonal des Klinikums Hochrhein in den Blick zu nehmen.
CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller skeptisch über landesweite Verschie-bung des Startschusses für Kreisimpfzentren auf 22. Januar. Zentrale Corona-Impfzentren ausschließlich im städtischen Raum. Hartmann-Müller: „Ländliche Regionen dürfen bei Verteilung des Impfstoffes nicht benachteiligt werden“.
Vorgaben des Bundes verzögern zügiges Vorankommen auf Albtalstraße. Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller kritisiert die jüngste Äußerungen von Rita Schwarzelühr-Sutter: „Als Staatssekretärin im Bundesumweltministerium sollte sie um die Auflagen des Bundes wissen, die eine schnelle Lösung verhindern.“, so Hartmann-Müller
Förderung von Verstärkerbus-Fahrten bis zu den Pfingstferien 2021 verlängert. Land stellt weitere 30 Millionen Euro zur Verfügung, um Schüler und Lehrer auch auf dem Schulweg zu schützen. Bundestagsabgeordneter Schreiner und Landtagsabgeordnete Hartmann-Mül-ler begrüßen Verlängerung. Im Vorfeld bereits für Verlängerung bis zu den Weihnachtsfe-rien stark gemacht.
Neue Ideen für eine neue Zeit - unser Regierungsprogramm für 2021
BaWü entfesseln: mit starken Familien! Mehr Freiräume, mehr Unterstützung
Frisch, vielfältig und so jung wie noch nie: Unser Team für die Landtagswahl!
Digitaler Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg am 23. Januar 2021
Rohstoff des 21. Jahrhunderts: Bundesregierung beschließt Datenstrategie
1. digitaler Parteitag der CDU - So funktionierten die Abstimmungen
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