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Airport Basel: Hartmann-Müller erhält Antwort von Minister

29.01.2019

Stellungnahme von Verkehrsminister Hermann zur Frage nach einer Finanzierungsbeteiligung des Landes am Schienenanschluss Airport Basel.

Das Landesverkehrsministerium hat auf die parlamentarische Anfrage der Landtagsabgeordneten Sabine Hartmann-Müller zum Bahnanschluss Airport Basel geantwortet. Vorausgegangen war ein Fragenkatalog der Abgeordneten an Verkehrsminister Hermann. Darin will die Christdemokratin u.a. eine Bewertung des Landes zu den Bahnanschlussplänen des Airports.


Wie aus dem Schreiben hervorgeht, sieht das Angebotskonzept 2030 für die trinationale S-Bahn Basel eine Durchbindung der von Freiburg kommenden S-Bahn-Linie bis zum Airport Basel vor. Für die Hochrheinstrecke ist eine direkte Durchbindung dagegen nicht vorgesehen. Stattdessen soll es einen schnellen Übergang in Richtung Flughafen an der neuen unterirdischen Haltestelle „Großbasel“ geben. Im Gegensatz zur Schiene hält das Ministerium eine direkte Verbindung via Bus zwischen Weil am Rhein und EuroAirport für denkbar und verweist auf eine mögliche Landesförderung.


In einer weiteren Frage erkundigt sich die Abgeordnete, in welcher Form das Land Baden-Württemberg sich an den geplanten Bahnanschluss des EuroAirport Basel finanziell beteiligt. Zum Unverständnis von Hartmann-Müller führt das Land momentan keine Gespräche mit der französischen und schweizerischen Seite über eine Beteiligung. „In unserer Grenzregion sind 25.000 Menschen direkt und indirekt mit ihrem Arbeitsplatz mit dem Flughafen verbunden. Zudem gelangt ein Viertel der Passagiere über Südbaden zum Flughafen. Eine finanzielle Landesbeteiligung an einem Bahnanschluss der Hochrheinregion liegt eindeutig im deutschen Interesse. Dass der Verkehrsminister momentan keine Gespräche mit unseren französischen und schweizerischen Partnern führt, ist für unsere Region enttäuschend“, erklärt Hartmann-Müller.


Ebenso kritisiert die Landtagsabgeordnete die Stuttgarter Antwort zur Frage einer von dem ehemaligen Ministerpräsidenten Günther Oettinger in Aussicht gestellten 10 Millionen-Landesbeteiligung. „Seit 10 Jahren liegt die Zusage unseres ehemaligen Ministerpräsidenten Günther Oettinger für eine 10 Millionen-Landesbeteiligung auf dem Tisch und sollte gegenüber unseren französischen und eidgenössischen Nachbarn eingehalten werden. Es ist für mich nicht  nachvollziehbar, warum das Verkehrsministerium weiterhin keine klare Position bezieht. Ich werde mich weiter für eine Beteiligung des Landes einsetzen“, so Hartmann-Müller abschließend.


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