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Normalisierung an der Grenze: Abgeordnete informieren sich

26.06.2020

Am 15. Juni 2020 endeten die strikten Reisebestimmungen zwischen Deutschland und der Schweiz. Bundestagsabgeordneter Armin Schuster und Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller informieren sich in bilateralem Austausch mit Landes- und Bundespolizei, Zollverwaltung und Eidgenössischer Zollverwaltung über die Erfahrungen seit Beginn der strikten Einreisebestimmungen. Abgeordnete danken allen Beteiligten für Einsatz und mahnen Verbesserungen für die Zukunft an.

Bundestagsabgeordneter Armin Schuster und Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller nahmen das Ende der strikten Einreisebeschränkungen zum Anlass, um sich vor Ort in der Gemeinschaftszollanlage Weil am Rhein –Autobahn des Hauptzollamts Lörrach über die Corona bedingten Reisebeschränkungen auszutauschen. „Unser Dank gilt allen Polizistinnen und Polizisten sowie Zollbeamtinnen und Zollbeamten vor Ort, die mit dem Umsetzen der Corona-Verordnungen teils vor große Herausforderungen gestellt wurden. Nachdem seit nunmehr über einer Woche die Menschen im Dreiländereck die Landesgrenzen wieder ohne Einschränkungen überschreiten können, sind wir auch dringend dazu angehalten, aus den Erfahrungen Konsequenzen für die zukünftige Zusammenarbeit zu ziehen“, so die Christdemokraten Hartmann-Müller und Schuster über den Anlass für den Austausch mit den Verantwortlichen vor Ort.
Im Mittelpunkt der Diskussion stand zunächst eine Rekapitulation der Situation seit Anfang März. Als eine sehr wichtige Entscheidung nannten alle Beteiligten die Einführung der temporären Grenzkontrollen, um das Infektionsgeschehen weitestgehend einzudämmen. Die niedrigen Infektionszahlen in den Landkreisen entlang der Grenze zeuge davon, dass der im März gefällte Beschluss richtig gewesen sei. Wie die Polizei- und Zollbeamten berichteten, seien die Maßnahmen zielführend gewesen. Durch das Kanalisieren des Verkehrs über die größeren Grenzübergänge hätten Personalressourcen gesteuert und Polizistinnen und Polizisten vor Ort eingewiesen werden können. Wie Thomas Malik, stellvertretender Leiter der Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein, ausführte, sei das Informationsbedürfnis der Bevölkerung sehr hoch gewesen. Viele Bürgerinnen und Bürger wandten sich mit ihren Fragen telefonisch oder schriftlich an die örtlichen Behörden. Ralf Schemenauer, Leiter des Zollamts Weil am Rhein – Autobahn, ergänzt, dass die Regelungen zu Beginn stringent waren und mit zunehmenden Lockerungen immer schwieriger umzusetzen waren. Dies habe insbesondere die Beamten an den Zollübergängen vor große Herausforderungen gestellt. Vor diesem Hintergrund, betonen Polizeioberrätin Kathrin Mutter und die weiteren Beamten, sei es für die Zukunft unerlässlich, den Verantwortlichen vor Ort genügend Vorlaufzeit zu geben, um eine reibungslose Umsetzung zu ermöglichen.
Mit der Bekräftigung der Abgeordneten Schuster und Hartmann-Müller, die vorgetragenen Anliegen nach Berlin und Stuttgart zu transportieren, endete der Besuch.

Ralf Schemenauer (Leitung Zollamt Weil am Rhein – Autobahn, Hauptzollamt Lörrach) Frank Schweizer (Leitung Sachgebiet Kontrollen, Hauptzollamt Lörrach), Sabine Hartmann-Müller MdL, Armin Schuster MdB, Kathrin Mutter (Leitung Polizeirevier Weil am Rhein), Matthias Heuser (Leitung Hauptzollamt Lörrach), Oberst Roger Zaugg (Vizekommandeur Zoll Nord Basel/Schweiz), Klaus Danner (Leitender Kriminaldirektor a.D.) ,Thomas Malik (stv. Leiter Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein)
Ralf Schemenauer (Leitung Zollamt Weil am Rhein – Autobahn, Hauptzollamt Lörrach) Frank Schweizer (Leitung Sachgebiet Kontrollen, Hauptzollamt Lörrach), Sabine Hartmann-Müller MdL, Armin Schuster MdB, Kathrin Mutter (Leitung Polizeirevier Weil am Rhein),
Matthias Heuser (Leitung Hauptzollamt Lörrach), Oberst Roger Zaugg (Vizekommandeur
Zoll Nord Basel/Schweiz), Klaus Danner (Leitender Kriminaldirektor a.D.) ,Thomas Malik (stv. Leiter Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein)

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