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Kommender Schulbeginn erfordert Änderungen im Grenzverkehr

23.04.2020

Im Vorfeld der schrittweisen (Wieder-)Öffnung der Schulen am 04. Mai 2020 wenden sich Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner und Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller an die Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann. Bundespolizei wurde auf anstehende Schwierigkeiten im Schülerverkehr hingewiesen.

Wenn ab Mai der Schulbetrieb schrittweise wieder aufgenommen wird, hat dies auch ganz konkrete Auswirkungen auf den ÖPNV. „Auch wenn zunächst nur wenige Schülerinnen und Schüler mit Bus und Bahn fahren werden, brauchen wir entsprechende Kapazitäten. Dies ist vor allem auch deshalb notwendig, dass Abstände so gut es geht eingehalten werden können“, so Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner und Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller (beide CDU).
Eine besondere Situation bestehe im Raum Dettighofen, Jestetten und Lottstetten. Schülerinnen und Schüler nutzen die Bahn, um zu weiterführenden Schulen z.B. in Singen zu kommen. „Hier besteht Handlungsbedarf. Nach den aktuellen Regelungen ist die Durchfahrt durch schweizerisches Gebiet nicht gestattet. Außerdem halten die Züge der S-Bahn-Linie in Jestetten und Lottstetten nicht“, so Felix Schreiner zur aktuellen Situation. Das ist auch der Hintergrund für die Anfrage an die Bundespolizei vor wenigen Tagen. Die beiden CDU-Abgeordneten haben auf den Handlungsbedarf hingewiesen. Die Bundespolizei hat in ihrer heutigen Antwort bestätigt, dass sie gemeinsam mit den Schweizer Behörden über Möglichkeiten sprechen müsse. Ende April werden sich die zuständigen Stellen konkret mit der Frage auseinandersetzen.
Mit dem Anliegen, den grenzüberschreitenden ÖPNV zu lockern, haben sich Felix Schreiner und Sabine Hartmann-Müller auch an Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann gewandt. „Es muss gewährleistet werden, dass die Schülerinnen und Schüler auch in die Schule kommen können“, betonen die Abgeordneten. Deshalb habe man die baden-württembergische Kultusministerin auf die besonderen Umstände in der Grenzregion am Hochrhein aufmerksam gemacht. „Eine schrittweise Öffnung der Schulen muss gleichzeitig mit einer schrittweisen Lockerung des grenzüberschreitenden ÖPNV einhergehen“, so Felix Schreiner und Sabine Hartmann-Müller abschließend.


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