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Mutter-/Vater-Kind-Kliniken: Ausweitung Schutzschirm für Einrichtungen

14.04.2020

Das Bundeskabinett hat am Wochenende eine Ausweitung des Schutzschirms für Gesundheitsberufe und Einrichtungen beschlossen. Darunter fallen nun auch Mutter-/Vater-Kind-Kliniken. Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner und Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller standen dazu mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Landesgesundheitsminister Manne Lucha und den jeweiligen Häusern im Wahlkreis Waldshut-Hochschwarzwald in Kontakt.

Die Bundesregierung hatte für Krankenhäuser, Ärztinnen und Ärzte, Reha- und Vorsorgeeinrichtungen sowie im Bereich der häuslichen Krankenpflege mit dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz bereits Ausgleichsmechanismen im Zuge der Corona-Pandemie beschlossen. Dieser Schutzschirm wird nun auch auf die zahnärztliche Versorgung, die Heilmittelversorgung, und vor allem auf Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen für Mutter-/Vater-Kind-Kuren ausgeweitet. Hierüber berichten der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner und die Landtagsabgeordnete Sabine Hart-mannMüller (CDU) in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Beide Abgeordneten stehen dazu mit den betroffenen Einrichtungen im Wahlkreis in Kontakt.
„Ich freue mich, dass Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen für Mutter-/Vater-Kind-Kuren mit einem Versorgungsvertrag nun auch in das Ausgleichsverfahren einbezogen wurden und diese Einrichtungen damit ebenfalls 60 Prozent ihrer Einnahmeausfälle aus Mitteln der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds ersetzt erhalten“, so Felix Schreiner. Zuvor hatte sich die Bundesregierung am vergangenen Wochenende auf einen Einbezug der Einrichtungen verständigt.
Wie Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller erklärt, fallen unter den erweiterten Öffnungsbereich des §22 Krankenhausentlastungsgesetz auch die Mutter-Kind-Klinik des Caritas-Hauses Feldberg und die AKH Alpenblick Klinik Hotzenplotz in Rickenbach. „Seit Wochen habe ich das Problem der fehlenden Finanzierung der Mutter-Kink-Kliniken zur Bewältigung der Corona-Krise angemahnt. Ich bin froh, dass die Alpenklinik Hotzenwald und die weiteren Einrichtungen nun endlich diese finanzielle Rechtssicherheit haben, denn sie leisten einen enorm wichtigen Beitrag in den Corona-Pandemiekonzepten der Landkreise“, so die pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion.
Felix Schreiner hatte die Rückmeldungen der betroffenen Häuser aus der Region zum Anlass genommen, um in einem persönlichen Telefonat mit dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für Unterstützung zu werben. „Der gesamte Gesundheitsbereich ist von der Corona-Pandemie betroffen, deshalb ist es dringend nötig, den Schutzschirm auszuweiten. Ich bin froh, dass die Häuser in meinem Wahlkreis so aktiv an der Sache drangeblieben sind. Gerade in dieser schwierigen Corona-Zeit sind diese Einrichtungen wichtig. Wir müssen alles für ihren Erhalt tun“, so Felix Schreiner abschließend.


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