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Heim Doll: Landtagsabgeordnete übergibt Petition an Sozialminister

08.05.2019

Übergabe der Petition durch Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller an Sozialminister Manfred Lucha in Stuttgart. Von Martin Rufle initiierte Petition enthält rund 4100 Unterschriften. Erhalt des Heims Hella Doll und Änderung der Landesheimbauverordnung (LHBVO) Ziel der Petition.

Am heutigen Vormittag übergab Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller (CDU) die Petition des Leiters des Murger Vinzenziushauses, Martin Rufle, an den zuständigen baden-württembergischen Minister für Soziales und Integration, Manfred Lucha. In der Petition fordert Rufle und rund 4100 weitere Unterzeichner eine Änderung der am 01. September in Kraft tretende LHBVO, um so eventuell das Aus des Kinderheims Doll in Murg doch noch abzuwenden.
Dem heutigen Treffen vorausgegangen war die Übergabe der Petition am 17. April im St. Vinzenziushaus an die Hochrheinabgeordnete Sabine Hartmann-Müller. Dabei versicherte Hartmann-Müller, erneut das Gespräch mit dem Minister zu suchen. In dem Gespräch in Stuttgart machte Lucha (Grüne) gegenüber der Christdemokratin allerdings einer, wie von Rufle geforderten Einführung einer „Soll-Regelung“, wenig Hoffnung. „Obwohl leider immer mehr darauf hindeutet, dass das Aus des Kinderheims Doll kaum noch abzuwenden ist, habe ich die Hoffnung noch nicht gänzlich aufgegeben. Das Sozialministerium lehnt jedoch nach wie vor eine Soll-Regelung ab. Wie Minister Lucha mir mitteilte, hatte er die Gründe für die Ablehnung bereits im Februar Herrn Rufle in einem persönlichen Schreiben dargelegt. Darin weist der Minister darauf hin, dass die Landesheimbauverordnung den Einrichtungen flexible Lösungen bereitstellen würde. Dazu zählen u.a. verlängerte Übergangsfristen für die Umsetzung der Verordnung sowie eine Befreiung einzelner Vorgaben“, erklärt die pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion.
Mit Blick auf die drohende Schließung des Heims hofft Hartmann-Müller auf einen guten Ausgang für die verbleibenden 13 Heimbewohner. „Mit der Schließung des Heims würde Murg und unsere Region eine wichtige Einrichtung verlieren. Vor allem aber wären die 13 Bewohner des Heims betroffen. Für sie gilt es Lösungen zu finden, die ihnen eine würdevolle und ihren Bedürfnissen angemessene Zukunftsperspektive über den 31. August hinaus garantiert“, so Hartmann-Müller abschließend


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