Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Der Einsatz von Doppelstockwagen auf der Hochrheinbahnstrecke soll für mehr Kapazität in der Personenbeförderung sorgen. Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner und Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller planen einen digitalen Schienengipfel zur Situation auf der Hochrheinstrecke.
Wahlkreis Waldshut erhält über eine halbe Millionen Euro aus Verteilungsmasse zum 1. Januar 2021. Spitzen-reiter im Kreis bleibt Stühlingen mit 60.000 Euro, nur Dogern bleibt unverändert. Stärkung des Ländlichen Raums. Reform war Kernforderung der CDU. Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller: „Damit sorgen wir für gleichwertige Lebensverhältnisse von Stadt und Land, wovon unser stark ländlich geprägter Wahlkreis überproportional profitiert.“
Landtagsabgeordnete und CDU-Pflegepolitische Sprecherin Sabine Hartmann-Müller stimmt mit Mehrheit der Mitglieder des Landessozialausschusses für eine Verkürzung der Verfahrensfristen. Landtag muss Votum noch zustimmen, gilt jedoch als Formsache. Sabine Hartmann-Müller: „Grenzregion am Hochrhein wird durch das beschleunigte Fachkräfteverfahren profitieren.“
Bekanntgabe der Evaluation des Landes-Generalverkehrswegeplans für Landesstraßen. Beseitigung des Bahnübergangs bei Tiengen (L 159) sowie Ausbau der L 160 zwischen Kadelburg und Lauchringen inklusive Anlage eines Radwegs Teil des Maßnahmenplans.
Europa- und Justizminister Guido Wolf besucht den Evonik Standort in Südbaden
Zentralklinikum Lörrach soll über die erste Tranche des Krankenhausstrukturfondsprogramm II mit einer Förderung berücksichtigt werden. Nach derzeitigem Stand liegt Förderung voraussichtlich bei 190 Millionen Euro. Gesamtvolumen des Programms für Baden-Württemberg beträgt 486 Millionen Euro. Sozialpolitikerin Hartmann-Müller: „Zentralklinikum ist beispielgebendes Projekt für Weiterentwicklung der stationären Versorgung im Landkreis Lörrach. Förderung wäre zukunftsweisender Meilenstein für Gesundheitsversorgung im Dreiländereck“.
Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller (CDU) besichtigt gemeinsam mit Bürgermeister Guhl und CDU-Stadtverband elektro schäuble in Bad Säckingen. Hintergrund des Besuchs ist eine Verleihung des Landes-Innenministeriums an das Unternehmen als ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber. Hartmann-Müller: „Vereinbarkeit von Beruf und Ehrenamt im Bevölkerungsschutz muss möglich sein“.
Förderzusage des Landes für Breitbandausbau in der Gemeinde Klettgau. Förderung beträgt 6,920 Millionen Euro. Größte Breitbandförderung für eine Kommune im Landkreis Waldshut in 2020. Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller: „Breitbandausbau ist Daseinsvorsorge. In Zeiten von Corona wichtiger denn je.“
Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner und Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller suchen Dialog mit Landwirten. Beim Austausch steht neben der Düngeverordnung und dem Gewässerschutz auch das Thema der Landwirtschaft im deutsch-schweizerischen Grenzgebiet im Mittelpunkt.
Baden-Württembergisches Landwirtschaftsministerium unterstützt generationsübergreifenden mobilen Bauwagen der Bürgerstiftung Albbruck und Gruppe „Unteralpfen bewegt was“ mit 13.320 Euro. Eines von 41 landesweit geförderten Projekten im Rahmen des Ideenwettbewerbs „Gemeinsam:Schaffen“. Fördervolumen beträgt 818.000 Euro. Hartmann-Müller: „Generationsübergreifender Bauwagen fördert lebenswertes Miteinander im Ländlichen Raum.“
CDU-Abgeordnete für den Wahlkreis Waldshut neues Mitglied des Wirtschaftsausschusses des Landtags von Baden-Württemberg. Bislang bereits Mitglied in Ausschüssen für Verkehr und Soziales. Sabine Hartmann-Müller MdL: „Freue mich auf das erweiterte Aufgabengebiet.“
Baden-Württembergisches Wirtschaftsministerium unterstützt Stadt Waldshut-Tiengen bei Freibadsanierung mit insgesamt 1,803 Millionen Euro. Waldshuter Freibad eines von 34 landesweit geförderten Projekten. Fördervolumen Investitionspakt Sportstätten beträgt 22,4 Millionen Euro. Nur Ulm erhält höhere Zuweisung. Hartmann-Müller und OB Frank: „Sanierung des Waldshuter Freibads ist eine großartige Nachricht.“
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